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Die dritte Piste kommt - Stolpe: BBI-Standort Schönefeld unmenschlich

26. Mai 2011

Es ist nun bereits 15 Jahre her. Berlin, Brandenburg und der Bund haben entschieden, einen neuen Flughafen in Schönefeld zu errichten. In einem Interview erinnert sich der damalige Ministerpräsident Manfred Stolpe jetzt erstmals über die Entscheidungsgründe von damals. Dabei wird deutlich: Die dritte Piste steht auf der Agenda der heute politisch Verantwortlichen. Jeden Dementis zum Trotz.

Brandenburger Landesregierung stimmte »ohne Not« Schönefeld zu

Gegenüber der Berliner Zeitung äusserte sich Stolpe auch zum bereits damals diskutierten Standort in Sperenberg. Nach seiner Auffassung wäre dieser Standort geeigneter gewesen. Dem Standort in Schönefeld erteilte er eine klare Absage:

Ich werde freiwillig Schönefeld nicht zustimmen, weil ein Flughafen dort unmenschlich wäre.

Stolpe besteht darauf, dass er dem Standort Schönefeld nicht freiwillig zugestimmt habe. Und:

Man könnte auch sagen, ich musste kapitulieren. Zur Erinnerung: Es geht um ein Projekt mit drei Beteiligten: Bund, Berlin und Brandenburg. Um den neuen Flughafen in Sperenberg zu bauen, hätten mindestens zwei, eigentlich alle, dazu stehen müssen. Das war über Jahre nicht gelungen.

Diese Aussage muss aus heutiger Sicht stark bezweifelt werden.

In einem sogenannten politischen „Konsensbeschluss“ wurde mit Zustimmung des Landes Brandenburg festgelegt, dass Schönefeld als „Single-Airport“ der Standort für einen Großflughafen der Region Berlin Brandenburg werden sollte (Quelle: Konsensbeschluss 1996). Warum das Land Brandenburg entgegen eigenen Erkenntnissen diesem Beschluss ohne Not zugestimmt hatte, kann bis heute nicht eindeutig erklärt werden. Weder der Bund noch der Senat von Berlin hatte eine Rechtsposition, das Land zu zwingen, auf seiner Landesfläche einen Großflughafen zu bauen und damit alle Folgen von Finanzierungsverpflichtungen einschließlich für die Schutzgüter „Mensch und Natur“ zu übernehmen. Der verantwortlichen Landesregierung war klar, dass sie mit der Entscheidung „Schönefeld“ zugunsten Berlins diese Folgen auf die eigene Bevölkerung und ihre Gemeinden und Landkreise übernahm. (Quelle: Nachnutzungskonzept BVBB - Hervorh. d. Red.)

Standort Sperenberg heute

Zum Standort Sperenberg äusserte sich Stolpe so:

Ich habe immer nur darum gebeten, in Sperenberg nicht alles zuzubauen. Auch heute rate ich davon ab, dort neue Städte zu bauen. Langfristig glaube ich schon, dass das dort eine Flughafenerwartungsfläche sein kann.

Die dritte Piste wird kommen

Anfangs waren wir davon ausgegangen, dass die Region und auch der Flugverkehr schneller und stärker wachsen. Wir hatten deshalb von sechs Start- und Landebahnen geträumt. Später verständigte man sich, dass vorerst auch zwei ausreichen. Damit war ein zentrales Sachargument für Sperenberg vom Tisch. (Hervorhebung d. Red.)

Nachnutzungskonzept BVBB für den Standort Schönefeld inkl. Studie des Standortes in Sperenberg auf Raumverträglichkeit durch den BBI-Gutachter Dieter Faulenbach da Costa

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